Schweigepflicht

• Schweigepflicht

  Eckdaten

  AHV-RentnerIn
  IV-RentnerIn
  Heim/Wohnung

  Frage vom

  10.05.2010

  Kurzer Sachverhalt

  Gesuchsteller wurde aufgefordert, Stellungnahme zu unserer provisorischen Berechnung zu nehmen. Nun meldet sich seine Schwägerin und verlangt Auskunft über die Herkunft unserer Dokumente in denen sie erwähnt wird (keine Vollmacht vorhanden).

  Konkrete Frage

  Darf ich ihr gemäss BG über Datenschutz Art. 8 Auskunft geben über die Dokumente/Daten die Ihren Namen beinhalten?

  Antwort

  Die EL-Durchführungsstellen unterliegen der Schweigepflicht nach Art. 31 Abs. 1 lit. c ELG und dürfen deshalb nur an bevollmächtigte Personen Auskunft geben. Ausnahmen von der Schweigepflicht sind im Kreisschreiben über die Schweigepflicht und die Datenbekanntgabe in der AHV/IV/EO/EL/FL geregelt.